Am Mittwoch (28.1.2015) fand die erste WIR-Besprechung nach der Wahl statt. Neben den 9 WIR-Listenkandidaten nahmen auch einige Mitglieder des WIR-Clubs teil.
Dabei wurde der vorgegebene Fahrplan bis zur konstituierenden Sitzung des Aschbacher Gemeinderats abgesteckt. Die zukünftigen WIR-Gemeinderäte haben dabei ihr Interesse für die Mitarbeit in den verschiedensten Ausschüssen bekannt gegeben. Die konkrete Zuteilung steht nach der ersten Gemeinderatssitzung fest.

Neben den vielen „bürokratischen“ Punkten ging es um die konkreten Vorhaben und das Vorgehen der nächsten 5 Jahre.

Endlich beginnt die Arbeit

In der noch „ruhigen“ Zeit sollen die schon bestehenden Konzepte und Ideen erweitert und eine Prioritätenliste erstellt werden.

Daher der Aufruf:

Wenn jemand Gedanken oder Ideen hat, einfach WIR mitteilen:
Email: wir@aschbach.jetzt
Telefon: 0650/7180177 – Markus Krenn
– Als Kommentar auf unserer Webpage: https://aschbach.jetzt
Facebook
WIRWortspendekasten
– und natürlich bei einem persönlichen Gespräch

Bürgerstammtisch

Im März werden wir bereits die ersten Bürgerstammtische in Aschbach und Krenstetten abhalten. Hierzu sind alle recht herzlich eingeladen. Die WIR-Gemeinderäte werden sich vorstellen und es gibt Zeit über Ihre Anliegen zu sprechen. Die genauen Termine und Orte werden wir noch bekannt geben.

WIR-Wortspendekasten

In den nächsten Tagen werden wir einen „WIR-Wortspende-Kasten“ beim Haus von Erhart Richter errichten, wo man jederzeit Post an WIR einwerfen kann. Wünsche, Beschwerden, Ideen, …
WIR wird die Anmerkungen zusammensammeln. Veröffentlicht werden die Ideen im Internet und in der Auslage von Erhart Richter. Dort finden sich auch weiterhin aktuelle Informationen in der Druckversion für alle die nicht immer den Computer anstarten wollen.

WIR-Club

Weiters wollen wir unsere WIR-Familie erweitern. Im WIR-Club sind alle jederzeit willkommen die sich konstruktiv für das Gemeinwohl in unserer Gemeinde einbringen wollen. Herzliche Einladung an alle, die bei einzelnen Projekten zusammenarbeiten wollen. Bitte melden Sie sich / meldet euch bei WIR – Auch hier gilt: entweder per E-Mail (wir@aschbach.jetzt), telefonisch (0650/7180177 – Markus Krenn) oder mit einer Nachricht auf unserer WIR-Facebookseite.

WIR-Vorzugsstimmen bei der Gemeinderatswahl NÖ 2015

Hier noch das Ergebnis der Bürgerliste im Detail. Aufgelistet sind die erreichten Wahlpunkte von sieben Kandidatinnen und Kandidaten die in den Gemeinderat einziehen werden.

Markus Krenn: 4.285

Birgit Steinkellner: 3.295

Erwin Zeitlhofer: 3.106

Monika Mautz: 2.196

Michael Wagner: 1.725

Michael Burghofer: 1.195

Stefan Zeitlhofer: 628

DANKE für den Willen zur Mitgestaltung!

Aschbach hat eine hohe Lebensqualität. Dieser besondere Vorteil unserer Gemeinde ist nicht selbstverständlich. Einige Themen müssen angegangen werden um den Standard zu halten

Gutes Wasser

Auch in Aschbach ist sauberes Trinkwasser aus der Wasserleitung leider nicht mehr selbstverständlich, wie viele Gemeindebürger leidvoll erfahren mussten. Das Zukaufen von Wasser aus Waidhofen ist keine Dauerlösung. Die Qualität des heimischen Trinkwassers muss wieder in den Mittelpunkt gerückt  und Sanierungsmaßnahmen angegangen werden. Sauberes heimisches Trinkwasser kommt allen zugute und auch das Gemeindebörserl freut sich darüber.Gutes Trinkwasser ist Lebensqualität
Zur Versorgungssicherheit gehört auch, dass die Bevölkerung und die Betriebe (ganz besonders lebensmittelverarbeitende Betriebe) leicht und ständig den derzeitigen Zustand ihres Wassers kontrollieren können. Es reicht nicht, dass sich die Gemeinde bei Problemen meldet. Jeder Bürger der Gemeinde sollte sich über die Gemeindezeitung, im Internet und im Gemeindezentrum über die Wasserqualtität informieren können.

Gesundes Aschbach

Anreize für die heimische Landwirtschaft zum Verzicht auf Einsatz von Pestiziden und zu vielen Düngemitteln – so weit dies möglich ist – sollen die Umweltqualität in unserer Region erhöhen. Nachhaltigkeit und Naturverbundenheit muss von der Gemeinde vorgelebt werden.  Heimische Lebensmittel und landwirtschaftliche Produkte müssen die entsprechende Wertschätzung erfahren. Die regionalen Direktvermarkter und Nahversorger – vor allem jene die bei der Erzeugung von Lebensmitteln auf hohe und biologische Qualität achten – sollen wieder in den Blickpunkt der Bevölkerung rücken.

Fragen wie “Welche Lebensmittel kann ich noch bedenkenlos essen?” oder “Wie beeinträchtigt ist unsere Natur durch den unachtsamen Einsatz von Pestiziden?” sollen in Zukunft der Vergangenheit angehören.

Naherholungsgebiete

Aschbach ist eine grüne Gemeinde. Die Lebensqualität zeichnet sich duch die Nähe zur Natur aus. Und die Aschbacher nutzen die Natur für ihre Gärten, Sport (Laufen, Radfahren, …), Erholung … . Die Erhaltung und Erweiterung von Wanderwegen, speziell entlang der Url bringt die Natur näher heran und erhöht das Angebot.
In den dichter verbauten Gebieten wird es notwendig, die bestehenden Grün-und Wasserflächen sinnvoll zu widmen und zu nutzen. Nur zu Bauen ist auch hier zu wenig. Nahgelegene Wiesen zum Rodeln, Laufen oder einfach zum Sonne genießen unterscheiden uns von dicht verbauten Stadtgebieten.
Für viele wird der eigene Garten immer wichtiger, besonders wenn man in einer Wohnung lebt. Aschbach hat bereits ein jahrhunderte altes und jetzt wieder sehr modernes Konzept dafür: Bürgergärten.

Raumordnung

Gerade bei den Naherholungsgebieten kann die Gemeinde mit der Raumordnung viel erreichen. WIR hat sich sehr intensiv mit den neuersten geplanten Änderungen auseinandergesetzt und – wie von der Gemeinde aufgefordert – bereits Anmerkungen abgegeben (Unser Blogeintrag dazu hier).

   

„Geld macht glücklich, wenn man rechtzeitig drauf schaut, dass man’s hat, wenn man’s braucht.“ (Joki Kirschner)

Immer wieder hört man in Aschbach folgende Aussage über die Finanzlage:

„Da kann man ja nichts machen“

Doch man kann etwas gegen die Verschuldung machen. Aschbach hat eine starke Einnahmenseite. Wenn die nächsten 6-7 Jahre gespart wird, aktiv die Schulden gemanaged werden und die Zeit für Überlegungen,Vorplanungen und Aufgaben genutzt werden, kann eine gute Sanierung ohne kompletten Investitionsstop stattfinden.

Wichtige Schritte sind:

  • Aktives Zinsenmanagement
    Ausnutzen der derzeit niedrigen Zinsen für Kosteneinsparungen. Bei 16 Mio Schulden werden bei einer Zinsersparnis von 0,25% 40000Euro pro Jahr weniger an Banken gezahlt. Da derzeit noch einige Kredite mit Zinssätzen um 2% laufen, viele über 1,3% liegen und neu aufgenommene Kredite dagegen unter einem Prozent liegen (siehe die Beschlüsse der letzten Gemeinderatssitzung) ist die Ersparnis leicht zu erreichen.
  • Abbau der Schulden
    Durch die relativ guten Steuereinnahmen in Aschbach kann eine Investitionspause eine merkliche Reduktion der Außenstände bewirken. Weniger Außenstände bedeuten weniger Zinszahlungen an Banken; und mehr Möglichkeiten in der Zukunft.
  • Nutzen der Zeit, während der Schuldenberg abgebaut wird
    – bekannte Projekte konzeptionell voll durchplanen
    – neue Anforderungen wie ein neues Feuerwehrhaus oder moderne Verkehrslösungen planen und Kosten schätzen
    – Mögliche Bauabschnitte und günstige Lösungen suchen und festlegen
    – Intensive Einbindung der Bürger bei der Planung und wenn möglich auch bei Teilen der Umsetzung
    – Bindende Bürgerbefragungen in der Gemeinde über Prioritäten und Umfang der Projekte
  • Nicht alles kostet Geld – Aschbacher für Aschbacher
    Es gibt viele Bereiche die zwar die Mitarbeit und das Engagement des Gemeinderats und der Bürger brauchen, aber mit den bestehenden Mitteln auskommen. Einer Weiterentwicklung des Gemeinwohls benötigt eine aktive Gemeinde aber geringes Budget.

Was ist eine Finanzspritze? Tut die weh?

Es schwirren viele Begriffe wie Öffentliches Sparen, Freie Finanspritze, Sparquote, … herum.

Details gibt es hier

https://www.offenerhaushalt.at/kameralistik

Wenn es jemanden interessiert ist speziell der Link des Gemeindebunds interessant.

Mit Geld kann man sich viele Freunde kaufen, aber selten ist einer seinen Preis wert. (Josephine Baker)

Wie im ersten Teil über die Finanzen der Gemeinde versprochen; heute gehts um:

„Bei der Pro-Kopf-Verschuldung sind wir im Durchschnitt“

Die Statistik Austria stellt nach den Jahresabschlüssen die Einnahmen und die Verschuldung pro Kopf hier zur Verfügung.

Es liegen derzeit die Daten von 2013 vor. Die Einnahmen pro Kopf der Gemeinde Aschbach lagen bei 1135 Euro. Mit Platz 757 von 2353 Einträgen hat ungefähr ein Drittel aller Gemeinden höhere Einnahmen.

2013 waren wir mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 2.061 Euro auf Platz 1559 (von 2352 gelisteten Einträgen). Die „durchschittlichsten“ Gemeinden waren Wartberg ob der Aist (1485 Euro) und Lendorf(1486 Euro).

Zum Vergleich: Pro-Kopf-Verschuldung Gemeinden im Jahr 2013

Aschbach 2.061 Euro
Amstetten: 1.524 Euro
Oed-Oehling: 1.149 Euro
Kematen/Ybbs: 1.304 Euro
Wallsee-Sindelburg: 3.012 Euro
St. Peter/Au: 1.196 Euro
Wolfsbach: 1.658 Euro

Mehr Details zu den Gemeindehaushalten gibt es unter: http://offenerhaushalt.at/

Bei jenen Gemeinden, wo der Bürgermeister die Daten freigeschaltet hat, können auch die Verläufe der Einnahmen und Ausgaben eingesehen werden. Aschbach ist hier nicht dabei. Es hätte mir viel Arbeit erspart.

„Die Pro-Kopf-Verschuldung bleibt eh normal“

Wo würde Aschbach mit der „geplanten“ Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde Aschbach in den nächsten Jahren liegen?

Jahr Pro-Kopf-Verschuldung In der Liste Stand 2013 wäre das folgender Platz unter insgesamt 2353 Einträgen: Anzahl der Gemeinden die 2013 eine höhere Verschuldung hatten
2013 2.061 Euro 1559 794
2014 ca. 3.350 Euro 2082 271
2015 ca. 4.420 Euro 2134 119
2016 ca. 4.430 Euro 2235 118
2017 ca. 4.490 Euro 2255 98

Die tatsächlichen Rankingplätze werden sich schon allein deshalb verändern, weil es ab 1.1.2015 nur mehr 2102 Gemeinden gibt.

Für den Rathausplatz und den Fehringerturm bedarf es in den nächsten Jahren viel Konzeptarbeit und auch konkrete Aktionen. Mit der Begründung, dass die Gemeinde kein Geld hat, dürfen diese Baustellen nicht stehen bleiben.

Rathausplatz

Ein lebendiger Ort braucht ein schlagendes Herz. Der große Rathausplatz soll ein Treffpunkt für Alt und Jung werden. Geschäfte und zentrale Einrichtungen bringen Leben ins Zentrum.
Schon jetzt hat der Platz mit seinen Geschäften, dem Kindergarten und den Wirtshäusern ein großes Potential. Durch das neue Kaffeehaus im alten Rathaus wird ein neuer Frequenzbringer hinzukommen. Bei den Festen und Konzerten am Platz (1. Mai, Sommerkonzert, … ) merkt man wie toll der Platz ist.
Unter der Woche wirkt der Platz aber leer. Ja er wird fast als unangenehm empfunden. Die ungenützten Geschäfte vermitteln einen ausgestorbenen Eindruck. Durch die Schaffung von neuen Geschäftsflächen wurde das Gefühl noch verstärkt. Die Durchzugsstraße mit den vielen Autos läßt Fußgängern nicht viel Platz.

Es fehlt der Charakter eines DORFPLATZES!

Vom Dorferneuerungsverein wurden Entwicklungskonzepte ausgearbeitet und es gibt bereits Pläne von den Architekten Poppe*Prehal. Die Vorschläge waren bereits im Gemeinderat und sind sogar abgestimmt. Der weitere Planungsprozess wurde aber von der Gemeinde gestoppt, weil schon damals klar war, dass für eine weitreichende Umgestaltung kein Geld vorhanden ist.
Aschbach braucht aus Einsparungsgründen ein abgestimmtes Konzept, weil in den nächsten Jahren der Kanal saniert werden muss und beim Schließen der Löcher bereits das zukünftige Konzept vorhanden sein muss.

 

Bauen alleine ist absolut zu wenig

Es bedarf einiger kreativen Aktionen um den Platz attraktiver und anziehender zu gestalten.

Fotowettbewerb für die Gestaltung der Auslagen
Die Gemeinde Attersee hatte mit einer einfachen Idee einen großen Erfolg. Mit flächigen Fotos wurden die Auslagen der Geschäfte gestaltet.
Die Menschen begannen miteinander zu reden. Die leerstehenden Geschäftslokale kamen ins Blickfeld von Unternehmern, die dadurch auf das Potential aufmerksam wurden. Einen Artikel darüber gibt es hier.

Pop-up-Verkauf
Ein Geschäft muss ja nicht immer voll ausgestattet und ständig da sein. Schon ein zeitweiliger Verkauf mit interessanten Waren (Kunst, Saisonware) belebt die Straßen und hilft dem Ort.

Pixelhotel
Eine sehr erfolgreiche Idee der Stadt Linz zieht bereits Kreise ins ländliche Umland. Pixel Hotel beschäftigt sich mit dem Aufspüren und der Aufwertung von brachliegenden Flächen, um diese Gästen zugänglich zu machen. Alles wird von einem Verein organisiert und durchgeführt.

Fehringerturm

Der Fehringerturm ist ein Schandfleck in Aschbach und vielen ein Dorn im Auge.
Der Turm selbst wurde von den Eigentümern der Gemeinde bereits zum Kauf angeboten. Derzeit scheint aber seitens der Gemeinde noch nichts unternommen worden zu sein. Das ist auch gut so, weil die Abbruchkosten sind enorm. Nach dem erheblichen Aufwand würde ein Überflutungsgebiet zur Verfügung stehen, für das es genauso schwer ist ein sinnvolles Nutzungskonzept zu überlegen.
WIR zieht die Möglichkeit eines Verwendungskonzepts des Turmes selbst in Betracht. Die Idee an sich ist nicht neu. Schon die Raiffeisen Lagerhäuser haben sich mit dem Thema beschäftigt und Nutzungskonzepte für ihre Türme überlegt. Mehr über das Buch und die Duchführung gibt es hier.
Für die Nutzung des Turmes selbst, gibt es bereits Studien und Arbeiten. Diese sollen gesammelt, den Aschbachern präsentiert und von den Bürgern selbst bewertet werden.

 

Alle Möglichkeiten prüfen und vergleichen
Der Ausgang des Prozesses ist offen und kann auch ein Abriß sein. Aber vorher können alle Möglichkeiten geprüft werden. Durch die Finanzsituation haben die Aschbacher Zeit sich das Thema genau zu überlegen.

Derzeit drehen sich viele Diskussionen in Aschbach um das Geld der Gemeinde. In den hitzigen Gesprächen fallen viele Zahlen und angebliche Fakten die so nicht stimmen. Weil man ja „Kandidat“ ist wird man dann sofort mit hineingezogen. Und wenn man vorschlägt die amtierenden Gemeindevertreter danach zu fragen, kommt dann ein Achselzucken,oder ein „von denen bekommt man ja keine Daten“ oder „Den Bürgermeister kann ich doch nicht fragen“.

Um die Vermutungen hier mit etwas Zahlenmaterial zu hinterlegen, einige immer wieder gefragte Fakten.

In 3 Beiträgen werden die Themen sein:

  • Schuldenkurve der Gemeinde
  • Pro Kopf Einnahmen/Verschuldung im Vergleich zum Gemeinderanking 2013
  • Was kann man bei diesem Stand der Verbindlichkeiten tun

Teil 1: Schuldenkurve der Gemeinde

Aschbach wird laut Informationen der letzten Gemeinderatssitzung am 29.11.2014 12,3 Mio Euro Verbindlichkeiten ausweisen. Davon entfallen 6,83 Mio Euro auf die Versorgungsbereiche (Kanal Wasser, …).

Hauptsächlich durch die Fertigstellung der Schule und den Umbau des alten Rathauses (Kosten ca. 1 Mio Euro) plant die Gemeinde einen Anstieg der Schulden bis Ende 2015 auf 16,27 Mio Euro. Davon entfallen 8,2 Mio Euro auf den Kanal.

Die unten stehende Graphik zeigt die Entwicklung des Schuldenstandes der Gemeinde seit 2005. Die Zahlen für die kommenden Jahre sind aus dem Mittelfristigen Finanzplan der Gemeinde, der auch in der Gemeinderatssitzung beschlossen wurde. Die Verbindlichkeiten für Kanal und Wasser sind daneben nochmal extra dargestellt, um die Entwicklung nachvollziehbar zu machen.

 

Blau der Gesamtschuldenstand der Gemeinde, Orange der Anteil für Kanal und Wasser

Die Versorgungsaufgaben der Gemeinde werden durch fixe Gebühren von den Leistungsbeziehern gezahlt.

Morgen gibt es Teil 2/3.

„Es ist besser, ein einziges kleines Licht anzuzünden, als die Dunkelheit zu verfluchen.“ (Konfuzius)

Transparenz bei allen Abläufen ist in modernen Organisationen notwendig um eine nachhaltige Entwicklung zu garantieren. Das gilt besonders bei allen politischen Abläufen.

Wikipedia zu politischen Transparenz
Essentieller Bestandteil der Demokratie
Transparenz ist grundlegend für eine freie Willensbildung und eine fundierte Wahlentscheidung.
Feedback-Funktion
Transparenz ermöglicht den Bürgern, Probleme wahrzunehmen, Beschwerden zu äußern und Verbesserungsvorschläge zu erfahren und zu erörtern und diese den politischen Repräsentanten mitzuteilen. Dadurch kann der Repräsentant die drängenden Probleme wahrnehmen und folglich effizienter arbeiten.
Anreiz zur Loyalität und Bürgernähe/Disziplinierungseffekt
Transparenz drängt den Politiker dazu, die Wünsche der Bürger umzusetzen.
Verhinderung von Machtmissbrauch
Machtmissbrauch soll dadurch unterbunden werden, dass jeder sich informieren kann, ggf. dagegen agitieren (am politischen Geschehen partizipieren) kann und der Politiker zur Rechenschaft verpflichtet ist. Um dem Vorwurf der Korruption nachhaltig begegnen zu können, ist es nötig, Verdachtsmomente zu vermeiden. Transparenz ist ein notwendiges Mittel in diesem Zusammenhang.
Stärkung des Vertrauens
Durch die inhärente Offenheit wird das Vertrauen der Bürger in die Regierung(sform) gestärkt. In der Politikwissenschaft gilt es als Folge des gestärkten Vertrauens, dass die Bürger weniger Widerstand gegen politische Ziele leisten, da sie einerseits gewissen Einfluss haben (Partizipation) und andererseits schon im Voraus von den Zielen wissen (Information).“

Und darum „Will’s WIR wissen“! Frischer Wind bringt neue Ideen.

Vorzugsstimmen sind wichtiger
Gemeinderatswahlen sind Persönlichkeitswahlen. Die Bürger müssen selbst entscheiden können, wer sie im Gemeinderat vertritt. Wie Sebastian Kurz (Außenminister der Republik Österreich und Chef der Jungen ÖVP) am 6.1.2015 forderte, sind Vorzugsstimmen wichtiger als jede vorgegebene Parteiliste . Bei den Parteien ist das noch nicht umgesetzt. Der konkrete Wille der Wähler ist bis jetzt in der Menge der Kreuzerl untergegangen. Bei WIR ist die Forderung bereits umgesetzt. Bei WIR ist die Liste der Kandidaten keine Reihung. Vorzugsstimmen entscheiden.

Mündige Gemeinderäte für mündige Bürger
Jeder Gemeinderat hat die gesetzliche Pflicht nach seiner Einstellung und Meinung abzustimmen. Ein Fraktionszwang bremst die Diskussion, unterdrückt Gegenstimmen und verhindert gute Entscheidungen. Bei WIR gibt es keinen Fraktionszwang. Der Gemeinderat ist dem Gemeinwohl der Gemeinde verpflichtet. Interessen einer Partei sind fehl am Platz.

Detaillierte Informationen über Entscheidungen im Gemeinderat
Alle notwendigen Entscheidungen des Gemeinderats sollen vorab angekündigt und ausgehängt werden. Im Gemeindeamt und auf der Homepage wird es eine Darstellung des Sachverhaltes geben. Jeder Bürger kann zu jeder Zeit seine Anmerkungen dazu abgeben. Die abgegebenen Kommentare werden unbedingt besprochen und die Anmerkungen werden schriftlich protokolliert und auch zurückgemeldet.

Bürgernähe
Bei regelmäßig abgehaltenen Bürgerstammtischen in Aschbach und Krenstetten stellt WIR sich den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern und nimmt sich Zeit für ihre Probleme. Rasche Information aller Gemeindebürger muss die Grundlage bei auftretenden Problemen sein.

Eine gute Entwicklung des Gemeinwohls geht nur, wenn viele Menschen zusammenhelfen, an einem Strang ziehen und nicht in einem Hinterzimmer Abmachungen getroffen werden.

Es reicht nicht, wenn Gemeindepolitik im Gemeindezentrum und im Wirtshaus gemacht wird.
Transparenz und Bürgernähe bringen die Gemeindeverwaltung näher an die Bürgerinnen und Bürger.

WIR steht für echte Handschlagqualität! Man kann sich selbst vergewissern, ob noch alles stimmt.