Nach den Interviews geht es nun mit Ideen, Projekten und Meinungen weiter.

Jedes Thema das im Gemeinderat auf der Tagesordnung steht, wird von WIR auch intensiv mitbehandelt. Folgendes war WIR im vergangenen Jahr besonders wichtig:

protokoll bungEiner unserer ersten Forderungen nach mehr Transparenz, nämlich der öffentliche Zugang zu den genehmigten Gemeinderatsprotokollen für alle Bürgerinnen und Bürger auf der Gemeindehomepage, wurde bereits im Frühjahr 2015 zugestimmt. Interessierte können seitdem die Protokolle in der Rubrik Amtstafel nachlesen. Auch Wasserprüfberichte sind für alle einsehbar auf der Website zu finden. (Zu den Protokollen geht es hier.)

Die Eltern-Kind-Beratung wurde im November 2015 gestartet. Diese Service- und Beratungsleistung wird vom Land Niederösterreich kostenlos angeboten. In Aschbach wird die Beratung von Frau Dr. Ulrike Schmutzer und Hebamme Christine Hochwallner in den Räumlichkeiten des betreuten Wohnens abgehalten und sehr gut angenommen. Erst kürzlich wurde die Beratungsstelle auch offiziell durch Vertreterinnen des Landes NÖ eröffnet.

taxi aschbach 1Taxi 60plus: Basierend auf dem WIR-Arbeitskonzept  (hier nochmal holen) wurden im Auftrag des Gemeinderates im Sozialausschuss fraktionsübergreifend die Details erarbeitet. Derzeit ist das Projekt bereit für die Pilotphase.  Ein Aufruf in der Gemeindezeitung hat interessierte Bürgerinnen und Bürger eingeladen, als ehrenamtliche Fahrer an diesem Projekt teilzunehmen. Einige Freiwillige haben sich auch bereits gemeldet. Sollten Sie ebenfalls gerne mitmachen wollen, melden Sie sich bitte in den nächsten Wochen am Gemeindeamt oder bei den WIR-Gemeinderäten.

Soziale Themen: Soziale Themen liegen WIR besonders am Herzen. An dieser Stelle soll jedoch nur eine Information bzw. ein Angebot stellvertretend Platz finden. Jeden Samstag gibt es Fahrten durch ehrenamtliche Fahrerinnen und Fahrer zur Tafel des Roten Kreuzes in St. Peter. Dieses Angebot wurde für die Unterstützung der in Aschbach lebenden Flüchtlinge gestartet, soll aber auch allen Aschbachern zur Verfügung stehen! Sollten Sie Interesse an einer Mitfahrgelegenheit haben, können Sie sich gerne bei WIR melden.

Wasser: Bekanntlich wird seit  fast 2 Jahren unser Trinkwasserbedarf zur Gänze aus Waidhofen an der Ybbs gedecktwasserglas. Durch Sanierung des Brunnens Kreuzberg wird in wenigen Wochen wieder  ca. ein Fünftel des Gemeindewasserbedarfs (ohne Molkerei) aus unseren Reserven gewonnen werden. Die einwandfreie Versorgung der Aschbacher Bevölkerung mit qualitativ hochwertigem Trinkwasser ist WIR ein besonderes Anliegen und der Umweltausschuss befasst sich intensiv mit diesem Thema.

Derzeit sind einige Themen, sei es durch Aussendungen, Zeitungsberichte oder Befürchtungen besonders im Gespräch. WIR will sich hierzu positionieren.

Verkehrskonzept

verkehrskonzept pic 2 Die Mobilität von Kindern, Schülern, Erwachsenen und Familien ist ein zentraler Schlüssel für die Lebensqualität in Aschbach. Daher hat WIR auch begonnen konkrete Handlungspunkte zu sammeln um das erste Mal eine breite Diskussionsbasis zu ermöglichen.

Die Liste der Brennpunkte im Aschbacher Verkehr beinhaltet 17 Punkte und natürlich sind die betroffenen Anrainer und Verkehrsteilnehmer an einer schnellen Lösung interessiert. Es sollte jedoch nicht mit Insellösungen gearbeitet werden oder nach dem Motto „Wer am lautesten schreit, bekommt was er will.“

In einem Verkehrskonzept sollen Entscheidungsfindung zum Wohle aller getroffen werden. In der Budgetplanung für das Jahr 2016 ist ein finanzieller Posten für die kompetente Fachberatung von Außen eingeplant. Etwas zu bauen oder aufzustellen, dass nach kurzer Zeit wieder umgeändert wird, ist nicht sinnvoll und kostet Zeit, Amtswege und Geld. Die ersten Schritte zur Lösung von Verkehrs-Hotspots sind bereits getan, und in den nächsten Wochen soll es auch bereits erste Vorschläge geben.

Weiterhin rufen wir zur Mitarbeit und zum Sammeln von Verkehrsproblemzonen und Lösungsideen auf.

Flüchtlinge

WIR denkt: Flüchtlinge vernünftig beim Fußfassen und Deutschlernen zu unterstützen und im Ort zu integrieren ist besser als später über die sonst unausweichlichen Probleme zu klagen. Eine Marktgemeinde kann die Krise nicht lösen, jedoch kann sie ihre Stärken ausspielen und vorort den Menschen bei den konkreten alltäglichen Problemen und Sorgen helfen. Für beide Seiten ist Engagement und Hilfe bei der Integration nur von Vorteil! Auf Gemeindeebene ist es nur sinnvoll die Situation bestmöglich für alle Beteiligten zu meistern – die Grundprobleme müssen auf einer anderen Ebene gelöst werden, um den Schutzsuchenden gegebenenfalls auch wieder eine Perspektive in ihrer Heimat zu geben.

Investition von Kleinsummen 

Trotz der Vorsicht bei Großinvestitionen darf bei Kleinsummen nicht gespart werden, die die soziale Infrastruktur fördern oder die Lebensqualität erhöhen. Der Ansatz von WIR ist Vereine und Gruppen die gesetzeskonform und konstruktiv arbeiten und offen für alle Gemeindebürger sind unbürokratisch mit Kleinsummen zu unterstützen. Werden Vereine unterstützt, macht das oft nur wenige Promille des Gesamtbudgets aus. Vielen Menschen werden dann aber Möglichkeiten für Aktivitäten geboten und dieses Geld kann durchaus an anderer Stelle eingespart werden.

Gewerbeförderung für Betriebe mit wenigen Mitarbeitern? Auch kleine Start-ups und Läden verdienen Unterstützung. Leere Geschäftslokale, die es in Aschbach mehrfach gibt, nutzen niemanden. Zusätzliche Läden verbessern die Infrastruktur und dadurch die Lebensqualität der Einwohner und die ansässigen Geschäfte profitieren von einer höheren Kundenfrequenz.

Feuerwehrneubau in Aschbach

Die FF-Aschbach hat sehr viel Zeit in die Analyse ihrer Notwendigkeiten und in Überlegungen investiert und auch bereits ein Konzept in einer Gemeinderatssitzung präsentiert.
Die Eindrücke aus Besichtigungen von mehreren Um- oder Neubauten von Feuerwehrhäusern unterstützen die Vorschläge der FF-Aschbach und zeigen was Bürgerinnen und Bürger einer Gemeinde in Zusammenarbeit schaffen können.
Aufgrund der derzeitigen finanziellen Lage ist nur möglich durch eine Änderung bei geplanten Projekten (Verschiebung oder Neuausrichtung) dieses Projekt umzusetzen. Im letzten Finanzplan waren diesbezügliche Verschiebungen trotz Diskussionen bisher nicht erkennbar.

Freibad

WIR unterstützt eine breite und konstruktive Diskussion eines Gesamtkonzepts im Rahmen der Freibadsanierung. Angesichts der Investionshöhe und der notwendigen Schritte ist ein ordentliche Vorbereitung der einzelnen Bauabschnitte unumgänglich. Neben der reinen technischen Sanierung sind viele weitere Fragen wie z.B. die Beschattung und barierrefreie Zugänge zu klären.
Die Verwaltung des Landes NÖ stellte bereits Sanktionen in den Raum. WIR machte konkrete Ablaufvorschläge bezüglich Kinderbecken und schaffte damit den zeitlichen Spielraum für Überlegungen in einer spezialisierten Arbeitsgruppe und gibt damit Experten die Möglichkeiten die Abläufe zu planen.

Finanzielle Lage

Im Jänner 2015 wurde von WIR vorgeschlagen, neben der Durchsicht der Zinszahlungen, den Schuldenberg abzutragen und bei den Projekten  Planungs- und Konzeptphase vorzuschalten (Artikel siehe hier). Dieser Weg wurde bereits gemeinsam eingeschlagen und einige Punkte sind schon konkret umgesetzt. Der Rechnungsabschlusdagofinanzcols für das Jahr 2015 fällt auf den ersten Blick äußerst erfreulich aus, und trotzdem sind die guten Zahlen mit Vorsicht zu genießen. Zahlungen sind erst im Jahr 2016 schlagend geworden und vorgesehene Investitionen mussten in das Jahr 2016 verschoben werden. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Große finanzielle Brocken wie z.B. Kanalbauarbeiten, die endgültige Abrechnung der Sanierungsarbeiten in der Schule und im alten Rathaus stehen an. Lange Rede, kurzer Sinn: In den nächsten Jahren muss weiterhin mit Zurückhaltung und Weitblick budgetiert werden.gewinnspiel WIR

Zum Abschluss unseres „Jahresrückblicks“ gibt es im nächsten und letzten Artikel ein Gewinnspiel, welches auf der Homepage dann gleichzeitig mit dem Erscheinen der Druckversion freigeschaltet wird. Schon jetzt viel Glück!

dagofinanzcolDiese Woche hat die Auflagefrist für das Budget 2016 begonnen (siehe Aushang vom 17.112015). Jede und jeder hat die Möglichkeit in das Budget Einsicht zu nehmen und seine Stellungnahme dazu abzugeben.

So spröde das Zahlenwerk wirkt, so sehr zeigt es die Möglichkeiten, die Strategien und Wertigkeiten einer Gemeinde bei den kommenden Projekten auf:

  • Wieviel finanziellen Bewegungsfreiraum hat die Gemeinde in der Zukunft?
  • Für welche Projekte wird Budget zur Verfügung gestellt?
  • Wo fallen kleinere Budgetposten an?

Die Pläne sind der Entwurf des Hrn. Bürgermeisters und der Verwaltung. Vorschläge kamen hierfür aus allen Gemeindeausschüssen und vom Gemeindevorstand. In einer öffentlicheren Runde wird das erste Mal in der Finanzausschusssitzung am DO dem 19.11.2015 darüber diskutiert werden.

Wenn es Fragen zum Budget und zur Mittelfristplanung gibt, steht neben der Gemeindeverwaltung auch WIR gerne zur Verfügung.

Zu diesem Bereich gehört auch die bereits freigegebene Analyse der wirtschaftlichen Lage durch Herr Doktor Heiss (hier downloaden). Er berät Gemeinden bei Steuer- und Finanzfragen und hat langjährige Erfahrung als Finanzstadtrat von Neulengbach. In der Analyse werden der Status der Finanzen und die bestehenden Entwicklungsmöglichkeiten bewertet. Als Basis diente die Finanzplanung vom November 2014.

„Geld macht glücklich, wenn man rechtzeitig drauf schaut, dass man’s hat, wenn man’s braucht.“ (Joki Kirschner)

Immer wieder hört man in Aschbach folgende Aussage über die Finanzlage:

„Da kann man ja nichts machen“

Doch man kann etwas gegen die Verschuldung machen. Aschbach hat eine starke Einnahmenseite. Wenn die nächsten 6-7 Jahre gespart wird, aktiv die Schulden gemanaged werden und die Zeit für Überlegungen,Vorplanungen und Aufgaben genutzt werden, kann eine gute Sanierung ohne kompletten Investitionsstop stattfinden.

Wichtige Schritte sind:

  • Aktives Zinsenmanagement
    Ausnutzen der derzeit niedrigen Zinsen für Kosteneinsparungen. Bei 16 Mio Schulden werden bei einer Zinsersparnis von 0,25% 40000Euro pro Jahr weniger an Banken gezahlt. Da derzeit noch einige Kredite mit Zinssätzen um 2% laufen, viele über 1,3% liegen und neu aufgenommene Kredite dagegen unter einem Prozent liegen (siehe die Beschlüsse der letzten Gemeinderatssitzung) ist die Ersparnis leicht zu erreichen.
  • Abbau der Schulden
    Durch die relativ guten Steuereinnahmen in Aschbach kann eine Investitionspause eine merkliche Reduktion der Außenstände bewirken. Weniger Außenstände bedeuten weniger Zinszahlungen an Banken; und mehr Möglichkeiten in der Zukunft.
  • Nutzen der Zeit, während der Schuldenberg abgebaut wird
    – bekannte Projekte konzeptionell voll durchplanen
    – neue Anforderungen wie ein neues Feuerwehrhaus oder moderne Verkehrslösungen planen und Kosten schätzen
    – Mögliche Bauabschnitte und günstige Lösungen suchen und festlegen
    – Intensive Einbindung der Bürger bei der Planung und wenn möglich auch bei Teilen der Umsetzung
    – Bindende Bürgerbefragungen in der Gemeinde über Prioritäten und Umfang der Projekte
  • Nicht alles kostet Geld – Aschbacher für Aschbacher
    Es gibt viele Bereiche die zwar die Mitarbeit und das Engagement des Gemeinderats und der Bürger brauchen, aber mit den bestehenden Mitteln auskommen. Einer Weiterentwicklung des Gemeinwohls benötigt eine aktive Gemeinde aber geringes Budget.

Was ist eine Finanzspritze? Tut die weh?

Es schwirren viele Begriffe wie Öffentliches Sparen, Freie Finanspritze, Sparquote, … herum.

Details gibt es hier

https://www.offenerhaushalt.at/kameralistik

Wenn es jemanden interessiert ist speziell der Link des Gemeindebunds interessant.

Mit Geld kann man sich viele Freunde kaufen, aber selten ist einer seinen Preis wert. (Josephine Baker)

Wie im ersten Teil über die Finanzen der Gemeinde versprochen; heute gehts um:

„Bei der Pro-Kopf-Verschuldung sind wir im Durchschnitt“

Die Statistik Austria stellt nach den Jahresabschlüssen die Einnahmen und die Verschuldung pro Kopf hier zur Verfügung.

Es liegen derzeit die Daten von 2013 vor. Die Einnahmen pro Kopf der Gemeinde Aschbach lagen bei 1135 Euro. Mit Platz 757 von 2353 Einträgen hat ungefähr ein Drittel aller Gemeinden höhere Einnahmen.

2013 waren wir mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 2.061 Euro auf Platz 1559 (von 2352 gelisteten Einträgen). Die „durchschittlichsten“ Gemeinden waren Wartberg ob der Aist (1485 Euro) und Lendorf(1486 Euro).

Zum Vergleich: Pro-Kopf-Verschuldung Gemeinden im Jahr 2013

Aschbach 2.061 Euro
Amstetten: 1.524 Euro
Oed-Oehling: 1.149 Euro
Kematen/Ybbs: 1.304 Euro
Wallsee-Sindelburg: 3.012 Euro
St. Peter/Au: 1.196 Euro
Wolfsbach: 1.658 Euro

Mehr Details zu den Gemeindehaushalten gibt es unter: http://offenerhaushalt.at/

Bei jenen Gemeinden, wo der Bürgermeister die Daten freigeschaltet hat, können auch die Verläufe der Einnahmen und Ausgaben eingesehen werden. Aschbach ist hier nicht dabei. Es hätte mir viel Arbeit erspart.

„Die Pro-Kopf-Verschuldung bleibt eh normal“

Wo würde Aschbach mit der „geplanten“ Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde Aschbach in den nächsten Jahren liegen?

Jahr Pro-Kopf-Verschuldung In der Liste Stand 2013 wäre das folgender Platz unter insgesamt 2353 Einträgen: Anzahl der Gemeinden die 2013 eine höhere Verschuldung hatten
2013 2.061 Euro 1559 794
2014 ca. 3.350 Euro 2082 271
2015 ca. 4.420 Euro 2134 119
2016 ca. 4.430 Euro 2235 118
2017 ca. 4.490 Euro 2255 98

Die tatsächlichen Rankingplätze werden sich schon allein deshalb verändern, weil es ab 1.1.2015 nur mehr 2102 Gemeinden gibt.

Derzeit drehen sich viele Diskussionen in Aschbach um das Geld der Gemeinde. In den hitzigen Gesprächen fallen viele Zahlen und angebliche Fakten die so nicht stimmen. Weil man ja „Kandidat“ ist wird man dann sofort mit hineingezogen. Und wenn man vorschlägt die amtierenden Gemeindevertreter danach zu fragen, kommt dann ein Achselzucken,oder ein „von denen bekommt man ja keine Daten“ oder „Den Bürgermeister kann ich doch nicht fragen“.

Um die Vermutungen hier mit etwas Zahlenmaterial zu hinterlegen, einige immer wieder gefragte Fakten.

In 3 Beiträgen werden die Themen sein:

  • Schuldenkurve der Gemeinde
  • Pro Kopf Einnahmen/Verschuldung im Vergleich zum Gemeinderanking 2013
  • Was kann man bei diesem Stand der Verbindlichkeiten tun

Teil 1: Schuldenkurve der Gemeinde

Aschbach wird laut Informationen der letzten Gemeinderatssitzung am 29.11.2014 12,3 Mio Euro Verbindlichkeiten ausweisen. Davon entfallen 6,83 Mio Euro auf die Versorgungsbereiche (Kanal Wasser, …).

Hauptsächlich durch die Fertigstellung der Schule und den Umbau des alten Rathauses (Kosten ca. 1 Mio Euro) plant die Gemeinde einen Anstieg der Schulden bis Ende 2015 auf 16,27 Mio Euro. Davon entfallen 8,2 Mio Euro auf den Kanal.

Die unten stehende Graphik zeigt die Entwicklung des Schuldenstandes der Gemeinde seit 2005. Die Zahlen für die kommenden Jahre sind aus dem Mittelfristigen Finanzplan der Gemeinde, der auch in der Gemeinderatssitzung beschlossen wurde. Die Verbindlichkeiten für Kanal und Wasser sind daneben nochmal extra dargestellt, um die Entwicklung nachvollziehbar zu machen.

 

Blau der Gesamtschuldenstand der Gemeinde, Orange der Anteil für Kanal und Wasser

Die Versorgungsaufgaben der Gemeinde werden durch fixe Gebühren von den Leistungsbeziehern gezahlt.

Morgen gibt es Teil 2/3.