Bei der gestrigen Sitzung des Aschbacher Gemeinderats wurde der neue Gemeinderat Rupert Mayrhofer (ÖVP) als neues Mitglied angelobt, sowie Michael Sturl als Nachfolger von Josef Zeiner in den Gemeindevorstand gewählt. WIR wünscht beiden alles Gute mit ihren neuen Aufgaben und freut sich auf eine positive und konstruktive Zusammenarbeit.
Kategorie: Allgemein
Konstituierende Gemeinderatssitzung am 13. Mai
Nach dem Rücktritt des langjährigen geschäftsführenden Gemeinderats Josef Zeiner (ÖVP) gilt es nun die offenen Posten nachzubesetzen. Es findet daher am Mittwoch, den 13. Mai 2015 um 19 Uhr, eine konstituierende Gemeinderatssitzung mit Angelobung des neuen Gemeinderats statt. Auch die vakant gewordenen Stellen im Gemeindevorstand und in mehreren Ausschüssen werden neu besetzt. Die Sitzung ist öffentlich.
Taxi 60plus und Mutter-Kind-Beratung
WIR ist gerade fleißig am Sammeln von Informationen zu den Projekten Taxi 60plus und Mutter-Kind-Beratung.
Das angestrebte Taxi 60plus gibt es in verschiedensten Ausführungen und Organisationsmodellen bereits in mehreren Gemeinden. Wir kennen Modelle z.B. in Ernsthofen und Heidenreichstein. Es ist natürlich wichtig, ein Modell für Aschbach zu finden, welches dann auch funktioniert und von den Menschen angenommen wird. Sollten Sie ein erfolgreiches Modell in einer anderen Gemeinde kennen, bitten wir Sie uns das mitzuteilen, damit wir so viele gute Ideen und Teilaspekte von guten Beispielen lernen und eventuell übernehmen können.
Beim Projekt Mutterberatung haben wir ebenfalls schon jede Menge Informationen gesammelt und Kontakte zu den zuständigen Stellen beim Land geknüpft. Anfang Mai wurden von der Gemeinde Informationsschreiben zur Bedarfserhebung an die Eltern aller 0 – 3jährigen Kinder verschickt, bzw. werden diese für die älteren Kinder in den Kindergärten ausgeteilt. Mitte Mai sollte dann die Bedarfserhebung soweit abgeschlossen sein, um dann die weiteren Schritte in die Wege zu leiten. Grundsätzlich ist ein Start im Herbst angepeilt.
Rücktritt eines langjährigen ÖVP-Gemeinderats
Geschäftführender Gemeinerat Josef Zeiner, ÖVP-Gemeinderat und Vorsitzender des Bauausschusses, hat mit dem heutigen Tag (30. April 2015) sein Amt zur Verfügung gestellt und ist aus dem Gemeinderat zurückgetreten. Somit macht sich die ÖVP nur wenige Wochen nach der Konstituierung des neuen Gemeinderats auf die Suche nach einem neuen geschäftsführenden Gemeinderat. Wer in den Gemeinderat nachrückt ist noch nicht offiziell bekannt.
WIR in der NÖN
In der aktuellen NÖN-Regionalausgabe Amstetten vom 20. April 2015 gibt es ein interessantes Interview mit unseren zwei WIR-Gemeinderäten Michael Burghofer und Markus Krenn. Sie geben Auskunft über die ersten Wochen als Neo-Gemeinderäte sowie aktuelle Themen und Projekte.
PS: Was war los am 8. April? – Ein Nachtrag
In der Gemeinderatssitzung vom 8. April stand der Beschluss der 5. Änderung des örtlichen Raumordnungskonzepts auf der Tagesordnung. Hier noch einige Anmerkungen zu diesem Tagesordnungspunkt.
Offene und noch nicht ausgereifte Punkte wurden bereits in vorbereitenden Sitzungen von der Tagesordnung genommen und daher diesmal noch nicht beschlossen. Von Seiten des Landes Niederösterreich wurden ebenfalls Einwände zum ersten Entwurf formuliert und Gedankenanstöße an den Gemeinderat herangetragen. Es wurden nun für die nächsten Wochen Gespräche mit Betroffenen und weitere Diskussionen vereinbart, um auch Rechtssicherheit für die Grundstückseigentümer garantieren zu können. Und der mit Raumordnungsfragen betraute Ausschuss wird sich in nächster Zeit intensiv mit dem Thema Mobilisierung von Baulandreserven beschäftigen. Nun kann ohne Zeitdruck auf noch offene Fragen eingegangen werden.
Hier ein kurzer Überblick über die noch offenen Punkte im neuen Entwurf des Raumordnungskonzepts:
- Hausäckergärten hinter dem Musikheim – hier wird eine mögliche Umwidmung in Bauland-Kerngebiet als nicht zielführend gesehen
- Baulandwidmung in Oberaschbach – Grundstückseigentümer und Anrainer werden zu einem gemeinsamen Gespräch eingeladen, um die angestrebten Widmungsänderungen nochmals zu besprechen und zu einem Konsens zu gelangen
- Erhaltenswertes Gebäude im Grünland bei der Donaumühle – hier wird versucht, eine für die Anrainer annehmbare Lösung zur Wohnnutzung des Objekts zu gewährleisten
- Siedlungserweiterung Krenstetten – diese wird bis zu dem Zeitpunkt zurückgestellt, in dem gesichert ist, dass die erforderliche technische Infrastruktur (Wasserver/entsorgung) innerhalb eines Jahres nach Widmung fertig gestellt werden kann. –> Eine Forderung von Seiten des Landes.
- Wichtig ist generell auch folgender Punkt: In einer Stellungnahme eines Sachverständigen des Landes Niederösterreich heißt es, dass „grundsätzlich Neuwidmungen in Zukunft nur vertretbar sind, wenn tatsächlich eine Änderung der Bodenpolitik von der Gemeinde vorgenommen wird.“ Dies bedeutet konkret, dass es neu gewidmetes Bauland erst dann geben wird, wenn es die Gemeinde schafft bereits vorhandene Baulandreserven zu mobilisieren.
WIR ist bemüht die vor uns liegenden Herausforderungen gemeinsam mit unseren Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat zu meistern und für das Gemeinwohl annehmbare Lösungsansätze zu unterstützen.
Treffen des WIR-Clubs
Nicht vergessen – heute ist das nächste planmäßige Treffen des WIR-Clubs
Wann? 14. April 2015, 19 Uhr
Wo? Gasthaus Zmug
Auch WIR-Neuankömmlinge 😉 sind gerne zu diesem WIR-Club-Treffen eingeladen.
Einfach vorbeikommen, mitdiskutieren, informieren und neue Ideen einbringen.
