WIR-Stellungnahme zum Profilartikel „Außer Kontrolle“

Die WIR-Transparenz-Lupe ist wieder da!

Der im Profil erschienene Artikel „Außer Kontrolle“ über die Gemeindepolitik in Aschbach kann ohne weiteren Kommentar von WIR zur Lektüre empfohlen werden.
WIR erwartet jedoch eine offizielle Stellungnahme der im Artikel erwähnten Personen und der ÖVP Aschbach. Zur Zeit herrscht absolute Funkstille – also ganz nach dem Motto „Augen (und Ohren) zu und durch“.
Die im Artikel erhobenen Anschuldigungen (die auch offensichtlich belegt sind) reichen von undurchsichtigen Auftragsvergaben bis hin zur Nichteinhaltung von Handlungsrichtlinien.
Was meinen Sie / meint ihr dazu? WIR bittet um Kommentare / Stellungnahmen – auch anonym – auf unserer Seite.

 

13 Kommentare

  1. Wenn nur die Hälfte von dem Stimmt was im Artikel steht ist das schon Schrecklich genug. Wenn von den erwähnten Personen keine öffentliche Erklärung kommt wird hoffentlich am 25. Jänner die Antwort der WählerInnen kommen. Hochrangige Gemeindepolitiker wollten schon beim Schuldenstand von 5 Mio € auf die Bremse steigen aber haben die Bremse mit dem Gas vertauscht oder andere sind umso mehr auf´s Gas gestiegen.

    1. Im Artikel kommen eigentlich nur ältere harte Fakten der Überwachungsbehörde des Landes vor. Massive Mehrkosten bei neureren Projekte (zB: Schule), eine Bewertung der Verwendung von Kanal- und Wassergebühren oder eine Begutachtung der derzeitigen Situation (zB Kriegerdenkmal) waren hier noch gar nicht Thema.
      Es sollte einem zu Denken geben, dass sich eine große österreichische (eher städtische) Wochenzeitung um die Finanzen und die Regierung einer eher kleinen Landgemeinde kümmert.

  2. Eines muss man jetzt schon einmal klarstellen: die „massiven“ Mehrkosten bei der Schulsanierung rühren daher, dass ein Teil eines späteren Bauabschnitts bereits umgesetzt wurde. Dadurch ist das Budget zum jetzigen Zeitpunkt natürlich überzogen. Bei der endgültigen Fertigstellung im Herbst 2015 wird das Gesamtbudget aber im Großen und Ganzen eingehalten sein.
    WIR … bitte hier etwas genauer mit eurer „Transparenz-Lupe“ hinschauen.

  3. Erstens finde ich es beachtlich, in welch kurzer Zeit sich die Liste WIR von ihrem Ziel verabschiedet hat, einen Positivwahlkampf zu führen. Es ist halt doch scheinbar einfacher mit Populismus zu punkten, als mit Sachthemen. Aber gerade darum geht es der ÖVP in Aschbach, nämlich Sachpolitik zu machen. Wir werden uns nicht auf die Ebene des Journalismus begeben, wo wir alle wissen, wie einseitig die Medien berichten und wie wenig es den Medien wirklich um die Wahrheit geht. Die Sensationslust der Leute muss befriedigt werden, dass ist das einzige Ziel der Medien, denn damit schafft man Quoten. Grundsätzlich muss aber hier auch einmal gesagt werden, dass aktive Gemeinderäte und ehemalige Gemeinderäte(Gemeinderätinnen) zu den Spitzenkandidaten der WIR Liste zählen, die bei vielen Beschlüssen, die von Euch jetzt so verurteilt werden mitgestimmt haben. Auch der amtierende Prüfungsausschussobmann ist Kandidat der WIR Liste. Hier kommt wohl das Zitat zum tragen „Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen Werfen“! Ich habe wiederholt in persönlichen Gesprächen mit fast allen kandidierenden Fraktionen erwähnt, wie wichtig ein fairer, von Sachthemen geprägter Wahlkampf ist, schließlich soll man ja nach der Wahl 5 Jahre konstruktiv zusammenarbeiten. Wir von der ÖVP laden alle herzlich dazu ein und werden uns in den restlichen 10 Tagen vor der Wahl auch weiterhin den Sachthemen widmen!

    1. Lieber Martin,
      WIR hat sich sicherlich nicht vom Ziel des Positivwahlkampfs, wie du es nennst, verabschiedet. WIR reagiert auf ein aktuelles Ereignis auf das man immer reagieren sollte. Und wenn du die Beiträge auf unserem Blog liest, wird dir auch auffallen wie viel positive und nach vorne gerichtete Beiträge es gibt. Und dem Journalismus die Schuld an der Lage in Aschbach zu geben ist denke ich auch der falsche Weg. Die Schuld liegt da eher ganz wo anders. Und manche Zeitungen und Zeitungsartikel findest du ja auch gut. In einer modernen Demokratie gehört Meinungsfreiheit zu den Grundwerten – wie zur Zeit in ganz Europa betont wird. Da muss man auch kritische (und vor allem gerechtfertigt kritische) Töne aushalten. Die Antwort zum zweiten Teil deines Kommentars folgt.

    2. Lieber Martin,
      da du mich in deinem Kommentar ansprichst möchte ich Dir und den Bürgern aus Aschbach gerne antworten!
      WIR hat sich sicher nicht vom Ziel des Positivwahlkampfs verabschiedet, das vorab! WIR reagiert auf ein aktuelles Ereignis – Wahlkampf hin oder her.
      Auf die Anspielung wir bzw. ich haben die im Profilartikel angeführten Projekte auch mit beschlossen, möchte ich folgendes richtigstellen.
      Grundsätzlich müssen Projekte ab einer gewissen Summe im Gemeinderat diskutiert und beschlossen werden! Bis zu einer gewissen Höhe können diese auch alleine von den geschäftsführenden Gemeinderäten beschlossen werden und brauchen keinen Gemeinderatsbeschluss.
      Sämtliche Projekte wurden in den Fraktionssitzungen der ÖVP diskutiert und hier kann ich mich des Öfteren an HEISSE Diskussionen erinnern! Manche Sitzungen haben auch bis spät in die Nacht gedauert. Ich habe nicht nur einmal gefordert, dass jeder in der Fraktionssitzung offen sagen kann, ob er für bzw. gegen ein Projekt ist! Ich habe sogar einmal gefordert, die Abstimmung schriftlich und verschlossen zu machen, da einige Gemeinderäte schwere Bedenken hatten!
      Grundsätzlich hat es immer so funktioniert: was in der Fraktion MEHRHEITLICH beschlossen wurde, war gültig und so ging man in die GR-Sitzung! So viel zum „Parteizwang“ bzw. „Abkommen“ in der ÖVP!
      Auch habe ich manchmal den Sitzungsaal wegen „Befangenheit“ (aus beruflichen Gründen) verlassen bzw. mich der Stimme enthalten! An das können sich sicherlich noch viele von meinen ehemaligen Gemeinderatskollegen und Freunden erinnern.
      Zum Schluss möchte ich dir einfach die Frage stellen, warum während der 10-jährigen Amtszeit des Bürgermeisters mehrere ÖVP-Gemeinderäte von selbst aus dem Gemeinderat ausgeschieden sind. Ich denke du weißt warum.
      Ich habe sehr gerne für die Bevölkerung gearbeitet und tue es auch jetzt noch! Die Zeit die ich als Gemeinderätin tätig war möchte ich nicht missen. Ich konnte viel Erfahrung sammeln, vieles war für mich wertvoll und es gibt Dinge und auch Bereiche, die ich lieber nicht kennengelernt hätte. Deshalb freue ich mich auf eine neue Umgangskultur im Aschbacher Gemeinderat mit WIR.
      Liebe Grüße, Eva Krenn

    1. Leider nein. Aber bei unser WIR-on-TOUR haben wir den Artikel mit (Morgen in Oberaschbach, am Freitag nachmittags am Rathausplatz). Kopien hängen in den Auslagen des ehem. Schleckergeschäfts und im Haus von Erhart Richter). Auf der Facebookseite der SPÖ Aschbach gibt es glaube ich ein Foto des Artikels.

  4. Hallo Martin,

    es mag schon sein, das der Artikel im „roten“ Profil eine gewisse Einseitigkeit vermuten lässt. In der NÖN hingegen würde solche Behauptungen wahrscheinlich gar nicht aufgestellt werden…
    Die Wahrheit liegt wahrscheinlich in der Mitte.
    Und ich frage mich warum wurde dann parteiintern einem Bericht aus dem PROFIL bezüglich Deines Bruders Mag. Josef Schlögelhofer so rasch und gründlich Stellung genommen wurde -und dieser sofort von allen seinen Ämtern enthoben wurde?
    Wären also alle Menschen in Österreich gleich und nicht gleicher dann darf doch der aktuelle Profil Artikel zumindest zum Nachdenken einladen.
    Ich gebe Dir recht das aktuelle WIR Kandidaten damals dabei waren, das steht außer Zweifel. Dass diese aber alle sang und klanglos zustimmten muss mir aber erst mal wer erklären… Genau so würde mich der Grund interessieren warum in den Reihen von WIR so viele ehemalige ÖVP Leute sind.
    Alles Gute und liebe Grüße
    Daniel Bierbaumer

  5. Hallo,

    Eigentlich bin ich geschockt, wie es in Aschbach bei Projekten zugeht. Fakt ist, es wird keine Transparenz angewendet. Ueber Kosten, Auschreibungen, Ueberschreitungen, und Budgets der einzelen Vorhaben wird die Bevoelkerung nicht informiert.
    Und dass sich Unternehmen selbst erstellte bzw. initiierte Projekte zukommen lassen errinnern an eine Bananenrepulik!
    das Hauptproblem liegt in Aschbach daran dass es keine Vision und keinen Plan gibt.

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