Stellungnahme zur Erhöhung der Wasserbezugsgebühr und zum Budget 2019

Liebe Aschbacherinnen und Aschbacher,

in der aktuellen Ausgabe der NÖN Amstetten vom 18. Dezember findet man auf Seite 38 einen Artikel mit dem Titel „Wasser wird teurer„.

Im Vorfeld wurden auch WIR gefragt, zum Gemeinderatsbeschluss die Wassergebühren zu erhöhen, Stellung zu beziehen. Dem Anliegen sind wir auch gerne nachgekommen. Aus Platzgründen wurde in der Zeitung natürlich nicht die gesamte Erklärung abgedruckt, daher folgt hier auf unserer Homepage die Langfassung unseres Kommentars.

Der Entscheidungsprozess der zur Erhöhung der Wassergebühren geführt hat war Resultat einer äußerst demokratisch geführten und auf Fakten basierenden Diskussion über alle Fraktionen hinweg. Die Preisanhebung liegt am unteren Ende der diskutierten Möglichkeiten. Zu bedenken ist auch, dass es schon viele Jahre keine Anpassung gegeben hat. Eine  (jahrelange) Forderung von Seiten der Opposition – die wichtig für unsere Zustimmung war – wurde ebenfalls inkludiert: Ab jetzt bleibt das eingenommene Geld Teil des Wasserhaushalts der Gemeinde!

Es ist manchmal wichtig, unpopuläre Maßnahmen umzusetzen, und das findet auch unsere Unterstützung. Man beweist dadurch Weitblick und unterstützt nicht einen Denkansatz der nur bis zur nächsten Wahl reicht!

Zum Zeitungsartikel ist noch klarzustellen, dass der Beschluss zur Erhöhung der Wassergebühren nicht einstimmig gefällt wurde. Da wurde Bürgermeister Martin Schlöglhofer falsch zitiert bzw. interpretiert. Das genaue Abstimmungsverhältnis ist der Aschbacher Gemeindezeitung zu entnehmen.

Und der Obmann der Aschbacher SPÖ musste die anderen Fraktionen auch nicht „auf seine Seite ziehen“, sondern jede Gemeinderätin und jeder Gemeinderat hat sich selbst ein Bild des Sachverhaltes gemacht.

Abschließend noch ein kurzer Kommentar zum Budgetvoranschlag für das kommende Jahr:

Die sehr gute Einnahmensituation der Gemeinde aufgrund der ausgezeichneten Wirtschaftslage erlaubt uns auch einen großen finanziellen Spielraum für das nächste Kalenderjahr. Die Belastungen können dadurch abgefedert werden und dringend notwendige Bauvorhaben und Projekte jetzt auch ihre Umsetzung finden. Die Aschbacher Finanzen sind für das Jahr 2019 gut geplant und die vor uns liegenden Aufgaben können angegangen werden.

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