Rückblick konstituierende Sitzung des Gemeinderats

Am Mittwoch, den 19. Februar 2020, wurde der neue Gemeinderat im Sitzungssaal des alten Rathauses vor einer Vielzahl interessierter Besucherinnen und Besucher angelobt.

Martin Schlöglhofer (ÖVP) wurde mit 20 von 22 Stimmen (ein Gemeinderat war beruflich verhindert) zum Bürgermeister gewählt. Als Vizebürgermeister erhielt Gottfried Bühringer (ÖVP) ebenfalls 20 von 22 möglichen Stimmen.

Dem von Bürgermeister Schlöglhofer vorgeschlagenen Beschluss zur Vergrößerung des Gemeindevorstands von bisher 6 auf künftig 7 Mitglieder haben die 3 WIR-Gemeinderäte nicht zugestimmt. Generell kann eine Gemeinde von der Größe Aschbachs die Zahl der Vorstandsmitglieder zwischen 5 bis 8 beschließen.

WARUM IST WIR ANDERER MEINUNG?

WIR ist der Meinung, dass die vor 5 Jahren mit dem Argument des Sparens beschlossene Verkleinerung des Gemeindevorstands um einen Mandatar (damals wäre der 7. Sitz im Vorstand an die SPÖ gefallen!) der Qualität nicht hinderlich war. Im Jahr 2020 scheint das Sparargument nicht mehr oberste Priorität zu haben (der 7. Sitz fällt nach dem Wahlergebnis im Jänner wieder der ÖVP zu!).

WIR ist der Meinung, dass die Arbeitsbereiche auch auf 6 Ausschüsse (exkl. Prüfungsausschuss) – jeweils geleitet von einem der 6 geschäftsführenden Gemeinderäte – wie in der vorangegangenen Legislaturperiode aufgeteilt werden könnten.

Die zukünftigen Arbeitsbereiche der WIR-Gemeinderäte:

Birgit Steinkellner ist Mitglied im Finanz-, Sozial- und Umweltausschuss, sowie EU-Gemeinderätin.

Michael Burghofer vertritt die WIR-Interessen im Kulturausschuss, ist Mitglied des Prüfungsausschusses und vorgeschlagen als Vorsitzenderstellvertreter im Raumordnungsausschuss. Er ist auch Mobilitätsbeauftragter.

Markus Krenn ist geschäftsführender Gemeinderat und designierter Vorsitzender des Raumordnungsausschusses. Weiters ist er Mitglied der Ausschüsse für Wirtschaft und Bauangelegenheiten.

Birgit Steinkellner, Michael Burghofer und Markus Krenn vertreten WIR im neuen Gemeinderat

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