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Derzeit drehen sich viele Diskussionen in Aschbach um das Geld der Gemeinde. In den hitzigen Gesprächen fallen viele Zahlen und angebliche Fakten die so nicht stimmen. Weil man ja „Kandidat“ ist wird man dann sofort mit hineingezogen. Und wenn man vorschlägt die amtierenden Gemeindevertreter danach zu fragen, kommt dann ein Achselzucken,oder ein „von denen bekommt man ja keine Daten“ oder „Den Bürgermeister kann ich doch nicht fragen“.

Um die Vermutungen hier mit etwas Zahlenmaterial zu hinterlegen, einige immer wieder gefragte Fakten.

In 3 Beiträgen werden die Themen sein:

  • Schuldenkurve der Gemeinde
  • Pro Kopf Einnahmen/Verschuldung im Vergleich zum Gemeinderanking 2013
  • Was kann man bei diesem Stand der Verbindlichkeiten tun

Teil 1: Schuldenkurve der Gemeinde

Aschbach wird laut Informationen der letzten Gemeinderatssitzung am 29.11.2014 12,3 Mio Euro Verbindlichkeiten ausweisen. Davon entfallen 6,83 Mio Euro auf die Versorgungsbereiche (Kanal Wasser, …).

Hauptsächlich durch die Fertigstellung der Schule und den Umbau des alten Rathauses (Kosten ca. 1 Mio Euro) plant die Gemeinde einen Anstieg der Schulden bis Ende 2015 auf 16,27 Mio Euro. Davon entfallen 8,2 Mio Euro auf den Kanal.

Die unten stehende Graphik zeigt die Entwicklung des Schuldenstandes der Gemeinde seit 2005. Die Zahlen für die kommenden Jahre sind aus dem Mittelfristigen Finanzplan der Gemeinde, der auch in der Gemeinderatssitzung beschlossen wurde. Die Verbindlichkeiten für Kanal und Wasser sind daneben nochmal extra dargestellt, um die Entwicklung nachvollziehbar zu machen.

 

Blau der Gesamtschuldenstand der Gemeinde, Orange der Anteil für Kanal und Wasser

Die Versorgungsaufgaben der Gemeinde werden durch fixe Gebühren von den Leistungsbeziehern gezahlt.

Morgen gibt es Teil 2/3.

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„Es ist besser, ein einziges kleines Licht anzuzünden, als die Dunkelheit zu verfluchen.“ (Konfuzius)

Transparenz bei allen Abläufen ist in modernen Organisationen notwendig um eine nachhaltige Entwicklung zu garantieren. Das gilt besonders bei allen politischen Abläufen.

Wikipedia zu politischen Transparenz
Essentieller Bestandteil der Demokratie
Transparenz ist grundlegend für eine freie Willensbildung und eine fundierte Wahlentscheidung.
Feedback-Funktion
Transparenz ermöglicht den Bürgern, Probleme wahrzunehmen, Beschwerden zu äußern und Verbesserungsvorschläge zu erfahren und zu erörtern und diese den politischen Repräsentanten mitzuteilen. Dadurch kann der Repräsentant die drängenden Probleme wahrnehmen und folglich effizienter arbeiten.
Anreiz zur Loyalität und Bürgernähe/Disziplinierungseffekt
Transparenz drängt den Politiker dazu, die Wünsche der Bürger umzusetzen.
Verhinderung von Machtmissbrauch
Machtmissbrauch soll dadurch unterbunden werden, dass jeder sich informieren kann, ggf. dagegen agitieren (am politischen Geschehen partizipieren) kann und der Politiker zur Rechenschaft verpflichtet ist. Um dem Vorwurf der Korruption nachhaltig begegnen zu können, ist es nötig, Verdachtsmomente zu vermeiden. Transparenz ist ein notwendiges Mittel in diesem Zusammenhang.
Stärkung des Vertrauens
Durch die inhärente Offenheit wird das Vertrauen der Bürger in die Regierung(sform) gestärkt. In der Politikwissenschaft gilt es als Folge des gestärkten Vertrauens, dass die Bürger weniger Widerstand gegen politische Ziele leisten, da sie einerseits gewissen Einfluss haben (Partizipation) und andererseits schon im Voraus von den Zielen wissen (Information).“

Und darum „Will’s WIR wissen“! Frischer Wind bringt neue Ideen.

Vorzugsstimmen sind wichtiger
Gemeinderatswahlen sind Persönlichkeitswahlen. Die Bürger müssen selbst entscheiden können, wer sie im Gemeinderat vertritt. Wie Sebastian Kurz (Außenminister der Republik Österreich und Chef der Jungen ÖVP) am 6.1.2015 forderte, sind Vorzugsstimmen wichtiger als jede vorgegebene Parteiliste . Bei den Parteien ist das noch nicht umgesetzt. Der konkrete Wille der Wähler ist bis jetzt in der Menge der Kreuzerl untergegangen. Bei WIR ist die Forderung bereits umgesetzt. Bei WIR ist die Liste der Kandidaten keine Reihung. Vorzugsstimmen entscheiden.

Mündige Gemeinderäte für mündige Bürger
Jeder Gemeinderat hat die gesetzliche Pflicht nach seiner Einstellung und Meinung abzustimmen. Ein Fraktionszwang bremst die Diskussion, unterdrückt Gegenstimmen und verhindert gute Entscheidungen. Bei WIR gibt es keinen Fraktionszwang. Der Gemeinderat ist dem Gemeinwohl der Gemeinde verpflichtet. Interessen einer Partei sind fehl am Platz.

Detaillierte Informationen über Entscheidungen im Gemeinderat
Alle notwendigen Entscheidungen des Gemeinderats sollen vorab angekündigt und ausgehängt werden. Im Gemeindeamt und auf der Homepage wird es eine Darstellung des Sachverhaltes geben. Jeder Bürger kann zu jeder Zeit seine Anmerkungen dazu abgeben. Die abgegebenen Kommentare werden unbedingt besprochen und die Anmerkungen werden schriftlich protokolliert und auch zurückgemeldet.

Bürgernähe
Bei regelmäßig abgehaltenen Bürgerstammtischen in Aschbach und Krenstetten stellt WIR sich den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern und nimmt sich Zeit für ihre Probleme. Rasche Information aller Gemeindebürger muss die Grundlage bei auftretenden Problemen sein.

Eine gute Entwicklung des Gemeinwohls geht nur, wenn viele Menschen zusammenhelfen, an einem Strang ziehen und nicht in einem Hinterzimmer Abmachungen getroffen werden.

Es reicht nicht, wenn Gemeindepolitik im Gemeindezentrum und im Wirtshaus gemacht wird.
Transparenz und Bürgernähe bringen die Gemeindeverwaltung näher an die Bürgerinnen und Bürger.

WIR steht für echte Handschlagqualität! Man kann sich selbst vergewissern, ob noch alles stimmt.

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 Nicht der ist arm, der sich keinen Jugendtraum erfüllt hat, sondern der schon in der Jugend nichts träumte.

(Nowaczynski (1876-1944), poln. Schriftsteller)

Der Themenschwerkpunkt „WIR ist JUNG„ umfasst unsere Hauptideen zur Unterstützung der Jugend hin zu einer positiven Entwicklung:

  • ELTERN-KIND-BERATUNG: Eltern können sich Unterstützung bei einer Eltern-Kind-Beratungsstelle in unserer Gemeinde holen.
  • BIBLIOTHEK: Eine gutsortierte Gemeindebibliothek mit einem zeitgemäßen und aktuellen Angebot von bibliothekBüchern und Medien für Groß und Klein fördert die Freude am Lesen und folgt dem Nachhaltigkeitsgedanken. Die gesammelten Anforderungen, das Konzept des Dorferneuerungsvereins (erstellt ab Ende 2011) und bereits bestehende Einrichtungen sollen hier sehr stark mit einfließen.
  • FERIENPROGRAMM: Spannende Angebote in einem von der Gemeinde organisierten Programm für die Sommerferien sollen den Kindern die schulfreie Zeit wie im Flug vergehen lassen.
  • WLAN-HOTSPOTS: Dort wo sich Jugendliche treffen (z.B: Freibad oder im Obstgarten) wird eine ständige und schnelle Internetverbindung immer wichtiger. Ein sicheres Netz  (Stichwort: Kindersicherung) von freien Knotenpunkten erhöht den Wert des öffentlichen Raumes.free-wlan
  • TREFFPUNKT JUGEND: Je flexibler die Jugendlichen werden, desto eher muss es  Möglichkeiten außerhalb der Vereinszeiten geben. Die Errichtung eines Funcourts als Treffpunkt für die Jugendlichen in unserer Gemeinde unterstreicht die bereits bestehende urbane Lebensqualität. Oft reicht aber schon eine „Wiese“ wo man mit dem Rad Geländefahren kann. Hier können Aschbacher auch selbst Grün- und Freizeitraum gestalten.

Stefan ZeitlhoferDie Angebote müssen auf die Jugendlichen angepasst werden. Profis unterstützen bei der Suche nach guten Lösungen. Es gibt vom Land Niederösterreich dazu sehr gute Angebote für Gemeinden und Organisationen. Diese brach liegenden Chancen müssen genutzt werden.

 

 

 

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Die Diskussion und der Informationsaustausch über das Gemeindezentrum werden noch lange dauern. 
Vor  5 Jahren, unmittelbar vor den letzten Gemeinderatswahlen wurde von der ÖVP folgender Entwurf des neuen Gemeindeamts in der Gemeindezeitung Februar-März 2010 veröffentlicht:
Ausschnitt Gemeindezeitung Ende Februar 2010
Schade nur, dass die Fassade so ganz anders geworden ist
Einen Vergleich mit dem neuen Gemeindezentrum ersparen wir der Welt.
Der 2010er-Entwurf verschwand so schnell wie er entstanden war. Kurzfristige Effekthascherei sollte den Bürgern Aktivitäten vorgaukeln. Von Hochtouren war hier nie die Rede, wobei sich eine Weiterentwicklung schon ausgezahlt hätte.


Das Gemeindeamt ist wohl das Mahnmal des „vergessenen Versprechens“.

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Die Gemeinde Aschbach plant eine Änderung zum Örtlichen Raumordnungsprogramm. Die sechswöchige Rückmeldefrist zur dazugehörigen Studie endete am 29.12.2014.
Hauptstudienpunkte der Änderung sind:

  • 4 mögliche neu aufgeschlossene Wohngebiete  in Aschbach-Markt 
  • 3 Varianten für eine Neuaufschließung in Krenstetten
  • Umwidmungen bei den alten Bürgergärten hinter dem Musikheim
  • Erweiterung einer Schottergrube bei Göstling
  • neues Betriebsgebiet mit der Gemeinde Oed in Schmiedleiten (bei der Autobahnanschlussstelle)

WIR traf sich am 22.12 um die Punkte durchzugehen.Die konkreten Ergebnisse und Fragen wurden als Anmerkungen zu dem Konzept an den Gemeinderat bereits weitergeleitet.

WIR meint dazu:
  1. Die Änderungspläne für die Siedlungsbereiche stehen im Widerspruch zu den Fakten der dazugehörigen Studie der Gemeinde.
  • WIR schließt sich der Meinung Studie der Gemeinde Aschbach an: Es besteht kein Bedarf an neuen Baugründen. Die derzeit verfügbaren Flächen reichen bis 2030 aus. (siehe Seite E24)
  • Die Studie empfiehlt sogar aufgrund der Haushaltsstruktur und der flachen Wachstumskurve eine Verdichtung um den Ort zu stärken und die Planung der Entwicklung in Richtung einer „Kleinstadt“.
  1. Konzepte für die Zukunft fehlen. Bei den Betriebsgebieten wird eher kurzfristig und anlassbezogen (Betrieb benötigt Platz, andere Gemeinde hat eine Idee) entschieden. In Aschbach bereits früher verwendete Lösungen wurden nicht angedacht. Gesamtkonzepte wie in anderen Gemeinden, wodurch lang dauernde Entscheidungen verkürzt und Entwicklungsmöglichkeiten geschaffen werden, fehlen als Basis.
  2. Die Url wird in den Konzepten immer nur nebenbei oder als „störend“ betrachtet. Ein aktives Management der Ausbreitungszonen wird nicht angedacht.
Im Detail sehen die Kernpunkte wie folgt aus:
Ausgangssituation
  • eine voraussichtlich schwaches Wachsen der Einwohnerzahl von Aschbach
  • es dominieren 1- und 2-Personenhaushalte; der Bedarf an Einfamilienhäusern ist gering
  • es gibt noch große nicht genutzte Reserven für Baugründe in Aschbach und Krenstetten
  • in der Studie wurde das Fehlen von notwendigen Konzepten in Aschbach kritisiert
Siedlungsgebiete
In der Studie wurden 4 potentiell neu aufgeschlossene Siedlungsgebiete in Aschbach aufgeführt:

  1. Im Anschluss an das Siedlungsgebiet beim SPAR, im Volksmund werden sie bereits „ehemalige Krenngründe“ genannt
  2. Im Anschluss an das Siedlungsgebiet „in der Luft“
  3. In der Nähe der Firma Papst
  4. Am Hang Richtung Starkl

In Krennstetten wurden weitere 3 potentialle Siedlungsgebiete angeführt:

  1. Ein Lückenschluss zwischen Krennstetten und der Marksteinsiedlung
  2. Im Norden der bereits neuen bestehenden Siedlung
  3. Im Süden der Marksteinsiedlung

Außerdem würde im Bereich der alten Bürgergärten direkt in Aschbach eine Umwidmung erfolgen.

Betriebsgebiet
– Die derzeit nur kleinräumigen Entwicklungskonzepte für das Betriebsgebiet in der Forstheide zwischen Göstling und Gunnersdorf
– Das neu ausgewiesene Betriebsgebiet mit Oed gemeinsam bei der Autobahnauffahrt in Schmiedleiten
 
Hochwasser
– Umgang mit Ausbreitungszonen für die Url um Hochwässer vorbeugen (Stichwort: Retention/Retentionsflächen). Bestehende Retentionsflächen wurden nicht in die Studie aufgenommen. Mögliche Maßnahmen und planerische Lösungen wurden nur am Rande angedacht. Eine Situationsbeleuchtung oder sogar Überlegungen bezüglich der immer problematischer werdenden kleineren Gewässer wie dem Zierbach sind im Dokument nur mit Mühe zu finden. Durch Verbauung und Aufschüttungen entstehen an den kleineren Bächen Hochwassersituationen, die seit langen Zeit so nicht aufgetreten sind.
 

Fragen die beantwortet werden müssen, bevor die Raumordnung geändert wird

  • Wie wird auf die große Zahl der Haushalte mit wenigen Personen reagiert? Wie auf die im Verhältnis geringer werdende Zahl an Haushalten mit 4 und mehr Personenhaushalten?
  • Wie kann der Ort als Zentrum gestärkt werden?
  • Wie kann eine Abwanderung in den „Speckgürtel“ vermieden werden?
  • Wie können bestehende aber ungenutzte Höfe/landwirtschaftliche Gebäude einer neuen Nutzung zugeführt werden?
  • Wie kommen Bürger ohne Auto in die Schule/zum Arzt/zum Einkaufen?
  • Wie werden die Grünflächen/Gewässerflächen aussehen?
  • Wie kann ein Betrieb und die Gewalt der Natur in Einklang gebracht werden?
  • Wie können Altlasten nach Umwidmungen vermieden werden?
  • Welche Konzepte zum Anreiz von ungenutzten Bauland wurden bereits in Aschbach angewendet?
  • Welche Konzepte zum Anreiz von ungenutzten Bauland wurden bereits in anderen Gemeinden angewendet?
 Dokumente

Aschbach-Markt ÖROP 2008 5. Änd Entwurf T1
Aschbach-Markt ÖROP 2008 5. Änd Entwurf T2.pdf

Aschbach-Markt ÖROP 2008 5. Änd Entwurf T3

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Den zweiten Themenschwerpunkt widmet WIR den 
 
Themen Transparenz und Bürgernähe. 
 

Jede auf Dauer erfolgreiche Organisation musste schon immer auf transparente Informationswege und qualitativ hochwertige Entscheidungen setzen.

Das geht nur, wenn viele Menschen zusammenhelfen, an einem Strang ziehen und nicht in einem Hinterzimmer Abmachungen getroffen werden.

Hier sind unsere Ideen wie man die Gemeindeverwaltung weg vom Wirtshaus näher an die Bürgerinnen und Bürger bringt.

 
WIR steht für echte Handschlagqualität!
 
 TRANSPARENZ:Eine transparente Gemeindepolitik liegt im Interesse aller. Detaillierte Informationen über Gemeinderatssitzungen und Entscheidungsprozesse sowohl  in der Gemeindezeitung als auch im Internet sind notwendig für transparente Vorgangsweisen. Bereits in der Vorbereitung von Entscheidungen müssen die Meinungen aller gehört werden. Neue Technologien und ein offenes Ohr werden den Gemeinderat näher an die Bürger bringen.
 
  BÜRGERNÄHE:Bei regelmäßig abgehaltenen Bürgerstammtischen in Aschbach und Krenstetten stellt WIR sich ihren Fragen und nimmt sich Zeit für ihre Probleme. Rasche Information aller Gemeindebürger muss die Grundlage bei auftretenden Problemen sein.