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Die WIR-Transparenz-Lupe ist wieder da!

Der im Profil erschienene Artikel „Außer Kontrolle“ über die Gemeindepolitik in Aschbach kann ohne weiteren Kommentar von WIR zur Lektüre empfohlen werden.
WIR erwartet jedoch eine offizielle Stellungnahme der im Artikel erwähnten Personen und der ÖVP Aschbach. Zur Zeit herrscht absolute Funkstille – also ganz nach dem Motto „Augen (und Ohren) zu und durch“.
Die im Artikel erhobenen Anschuldigungen (die auch offensichtlich belegt sind) reichen von undurchsichtigen Auftragsvergaben bis hin zur Nichteinhaltung von Handlungsrichtlinien.
Was meinen Sie / meint ihr dazu? WIR bittet um Kommentare / Stellungnahmen – auch anonym – auf unserer Seite.

 

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WIR bedankt sich für das große Interesse an den Artikeln auf dieser Homepage und auch bei allen, die Kommentare zu unseren Texten posten.Vielen Dank auch für den überaus positiven Zuspruch in den letzten Wochen!

WIR freut sich über alle konstruktiven Kommentare und auch kritische werden von uns sehr gerne veröffentlicht. Kommentare die respektlos oder sogar ausfällig sind, widersprechen jedoch unserem Zugang zur (Gemeinde-)Politik und werden definitiv nicht veröffentlicht. Wir bitten daher alle, die uns – vor allem anonym –  solche Kommentare geschickt haben und schicken, dies in einer Art und Weise zu tun, die konstruktiv der Diskussion beisteuert. Bei Beschimpfungen können Kommentare auch zur Anzeige gebracht werden. Vielen Dank.


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Unter dem Titel „Außer Kontrolle“ erscheint in der morgigen Ausgabe (12. Jänner 2015) des Nachrichtenmagazins Profil auf Seite 40 ein dreiseitiger Artikel über die Gemeinde Aschbach! Einfach lesen und sich selbst ein Bild machen. 
 
Zu diesem hochaktuellen und brisanten Thema gibt es für alle Nostalgiker ein Foto vom Aschbacher Rathausplatz aus der „guten alten Zeit“. 😉 
 

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Zwei Wochen vor den Gemeinderatswahlen präsentiert WIR den fünften Themenschwerpunkt aus unseren Projekten für die nächsten Jahre. Hier geht es aber vielmehr um die nächsten Generationen – unsere Kinder und Enkelkinder!

WIR IST NATUR 

GUTES WASSER: Die Erhöhung der Wasserqualität in unserer Gemeinde sowie die teilweise eigenständige Versorgung mit einwandfreiem Trinkwasser ist WIR ein wichtiges Anliegen. 
 
  GESUNDES ASCHBACH: Anreize für die heimische Landwirtschaft zum Verzicht auf Einsatz von Pestiziden und zu vielen Düngemitteln – so weit dies möglich ist – sollen die Umweltqualität in unserer Region erhöhen. Nachhaltigkeit und Naturverbundenheit muss von der Gemeinde vorgelebt werden.  Heimische Lebensmittel und landwirtschaftliche Produkte müssen die entsprechende Wertschätzung erfahren. Die regionalen Direktvermarkter und Nahversorger – vor allem jene die bei der Erzeugung von Lebensmitteln auf hohe und biologische Qualität achten – sollen wieder in den Blickpunkt der Bevölkerung rücken. 

Fragen wie „Welche Lebensmittel kann ich noch bedenkenlos essen?“ oder „Wie beeinträchtigt ist unsere Natur durch den unachtsamen Einsatz von Pestiziden?“ sollen in Zukunft der Vergangenheit angehören. 

Eine auf das Gemeinwohl ausgerichtete Lebens- und Wirtschaftsweise sollte unsere profitorientierte- und maximierende Sichtweise schrittweise ablösen. 
 
  NAHERHOLUNGSGEBIETE: Erholung in den heimischen Naherholungsgebieten steigert die Lebensqualität in unserer Gemeinde.  Die Pflege und Instandhaltung der Wanderwege ist WIR in diesem Bereich wichtig. 

 

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WIR, die unabhängige Bürgerliste Aschbach, hat die Broschüre der Aschbacher Volkspartei zu den bevorstehenden Gemeinderatswahlen genau unter die Lupe genommen, und folgende Anmerkungen zu Papier gebracht. Unter den folgenden Schlagwörtern haben wir die Ausführungen im ÖVP-Folder kommentiert. 
Hier ist der schon angekündigte zweite Teil unseres Kommentars. 
 
Radwege 
Groß wird der Vorschlag der Bevölkerung eines Radweges zur Firma Starkl angepriesen. Ein absolut lobenswertes Anliegen! Leider wurde der zweite Teil der Vorschläge für die neuen Siedlungsgebiete (z.B. Windfeld) mit vielen jungen Familien gar nicht in Betracht gezogen. Gerade dort ist der Bedarf für sichere Routen für Fahrräder mit Kindersitz und Radanhänger hoch. Mobilität mit Kindern ist bei der ÖVP noch immer nicht angekommen. Von der radwegmäßigen Anbindung von Riesing/Am Urlufer ist gar keine Rede. Eine Anforderungsanalyse oder gar ein Gesamtkonzept wurden hier noch gar nicht erarbeitet, aber ein Radweg soll gleich einmal gebaut werden.
Ferienprogramm
WIR begrüßt und unterstützt eine attraktivere Gestaltung des Ferienprogramms, das im Sommer 2014 sowieso nur mehr aus zwei Angeboten / Ferientagen bestand.
Wanderwege
Die ÖVP will sich in der kommenden Funktionsperiode der Erhaltung und Pflege der Wanderwege im Gemeindegebiet widmen. Ein tolles Vorhaben. Warum ist das bis jetzt nicht ausreichend geschehen? Die Wege in der Riesinger Au waren z.B. im Sommer 2014 aufgrund wild wuchender Vegetation kaum benutzbar und auch der Steg über die Url bei der Donaumühle sowie der keltische Baumkreis haben schon bessere Zeiten gesehen. Beim Urlsteg war eine Renovierung eigentlich auch für das Jahr 2014 vorgesehen.
Betreubares Wohnen
Das angekündigte abwechslungsreiche Freizeitprogramm für die Bewohner des betreuten Wohnens findet WIR eine tolle Idee. Die Idee stammt jedoch nicht von der ÖVP, sondern von Mitgliedern des Dorferneuerungsvereins, der schon vor dreieinhalb Jahren nach einigen Exkursionen zu Einrichtungen des betreuten Wohnens diesen Vorschlag mit nach Aschbach gebracht hat. Die Anregung hat jedoch anscheinend bis jetzt kein Gehör gefunden! Die Vorbereitungsphase für solche Aktivitäten sollte nicht unterschätzt werden.
Dabei wurden absolute Grundvoraussetzungen für ein gut funktionierendes Freizeitprogramm bereits in der Planungsphase unterbunden:
  • ·       Wie Erfahrungen zeigen, sollten mindestens 12 Wohnungen zur Verfügung stehen, damit eine passende Gruppengröße entstehen kann. Gebaut wurde nur die Minimalzahl die das Land fördert.
  •     Ein von der Größe her ansprechender Gruppenraum mit passender Ausstattung für Veranstaltungen, Turnen, Basteln, etc. fehlt ebenfalls. Hier hätten die Erfahrungen aus Haag am Hausruck einiges an Verbesserungen gebracht.
  • ·     Eine zweite Zugangstür auf der Nordseite hätte den Weg zum Rathausplatz für die Bewohner deutlich verkürzt. Nun müssen diese den normalen Hauseingang beim Bad für alle Erledigungen benützen.
  •        Ein integriertes Erweiterungskonzept bei Erfolg fehlt ebenfalls. Je mehr betreubare Wohnungen an einem Platz sind, desto besser ist das Zusammenhelfen unter den Bewohnern, und desto besser wird das Angebot angenommen.
Fehringerturm
Wegreißen ist hier sicher die teuerste und eine schlechte Lösung. Der Abriss wird viel Geld kosten, das man sicher in eine Aufwertung des ganzen Gebietes mit neuen Lösungen und Ideen stecken kann.
Energiestammtisch
Offensichtlich hat der Bauernbund einen eigenen Energiestammtisch gegründet, von dem viele andere nichts mitbekommen haben. Es fanden in den letzten Jahren nämlich auch regelmäßige offene Energiestammtische mit den gleichen Themen (Photovoltaik, alternative Heizsysteme, begrünte Dächer, …) statt. Ins Leben gerufen wurden diese Treffen vom damaligen Umweltgemeinderat Bernhard Unterberger. Als dieser dann den Gemeinderat verlassen hat, übernahmen Erwin Zeitlhofer und Martin Schlöglhofer die Hauptorganisation. Es ist schade, dass es hier keine Kooperation und Koordination gegeben hat 😉

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Die Diskussion und der Informationsaustausch über das Gemeindezentrum werden noch lange dauern. 
Vor  5 Jahren, unmittelbar vor den letzten Gemeinderatswahlen wurde von der ÖVP folgender Entwurf des neuen Gemeindeamts in der Gemeindezeitung Februar-März 2010 veröffentlicht:
Ausschnitt Gemeindezeitung Ende Februar 2010
Schade nur, dass die Fassade so ganz anders geworden ist
Einen Vergleich mit dem neuen Gemeindezentrum ersparen wir der Welt.
Der 2010er-Entwurf verschwand so schnell wie er entstanden war. Kurzfristige Effekthascherei sollte den Bürgern Aktivitäten vorgaukeln. Von Hochtouren war hier nie die Rede, wobei sich eine Weiterentwicklung schon ausgezahlt hätte.


Das Gemeindeamt ist wohl das Mahnmal des „vergessenen Versprechens“.

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Anmerkungen zur aktuellen Ausgabe der „ Mitteilungen der Aschbacher Volkspartei“ oder
 
„Die wundersame Welt der Mitteilungen der Aschbacher Volkspartei unter der WIR-Transparenz-Lupe“
 
WIR, die unabhängige Bürgerliste Aschbach, hat die Broschüre der Aschbacher Volkspartei zu den bevorstehenden Gemeinderatswahlen genau unter die Lupe genommen, und folgende Anmerkungen zu Papier gebracht. Unter den folgenden Schlagwörtern haben wir die Ausführungen im ÖVP-Folder kommentiert. 
 
Finanzielle Stabilität = Schuldendesaster
Bürgermeister Kirchweger betont in seinen einleitenden Worten, dass durch die gute finanzielle Lage der Gemeinde viele Baumaßnahmen (Gemeindeamt, Schule, etc.) erfolgreich durchgeführt werden konnten. Die Baumaßnahmen waren teilweise unbedingt notwendig, er vergisst dabei jedoch, dass mit Ende des Jahres 2015 der Schuldenstand auf ca. 16 Millionen Euro (von ca. 5 Millionen im Jahr 2010) anwachsen wird!!
Was hier ebenfalls nicht beachtet wird, ist der Umstand, dass der Umbau der Schule um etliches mehr gekostet hat als vorab budgetiert. Außerdem wird das Baudesaster Kindergarten ausgeklammert. Zu späte Ausschreibungen, die nur ein Insider fristgerecht abgeben konnte, Verzögerungen beim Bau und das Nichteinfordern von Pönalzahlungen für mangelnde handwerkliche Leistungen werden natürlich nicht erwähnt.
Für die von ihm erwähnten nächsten Herausforderungen (Gestaltung des Rathausplatzes und Umbau des alten Rathauses – wofür jetzt schon mehr als 1 Million Euro budgetiert sind) scheint daher der finanzielle Spielraum stark eingeschränkt. 
 
„Rasches Handeln des Herrn Bürgermeister“
In seiner Stellungnahme erklärt Bürgermeister Kirchweger, dass ihm rasches Handeln ein Anliegen ist. Das klingt ja nicht schlecht. Bei unvorhergesehenen Ereignissen und Problemen braucht es auch manchmal ein entschiedenes Auftreten und das Treffen von schnellen Entscheidungen, allerdings kann man aber auch vorschnell handeln. Im Klartext heißt das: Berücksichtigt man bei der Durchführung nicht zukünftige Vorhaben, hat man bei gewissen Herausforderungen seine Hausaufgaben nicht gemacht. Eigentlich sollten für anstehende Projekte und Aufgaben schon im Vorfeld Konzepte und Vorstellungen abgestimmt und festgelegt sein. Entstehende Chancen können dann genutzt werden. Ein ganz konkretes Beispiel ist die geplante und längst fällige Sanierung des Kanalsystems im Zentrum. Die geplante Neugestaltung des Rathausplatzes muss aber schon beim Kanalbau berücksichtigt werden, damit der umgebaute Teil dann schon für den späteren Umbau vorbereitet ist. Unser Bürgermeister hat hier anscheinend zu schnell reagiert und die Konzeptphase für den Rathausplatz beendet. Doppelte Aufwände beim Graben, Verlegen und Bauen sind damit schon jetzt vorprogrammiert.
 
Auswertung der Bewohnerbefragung
WIR findet es positiv, dass auch nicht so gut ausfallende Ergebnisse abgebildet und zur Diskussion gestellt werden. In den Fragebögen konnte die Zufriedenheit zu verschiedenen Themen mit eins (sehr gut) bis vier (schlecht) bewertet werden. Gerade in den Bereichen Einbindung und Information der Bevölkerung aber auch bei den Angeboten für Jugendliche, erhält die ÖVP ein unterdurchschnittliches Ergebnis (heißt mehr Nennungen in den Kategorien 3 und 4 als in  1 und 2) Bei insgesamt 8 von 23 vorgestellten Themen lag die Bewertung über zwei. Hier sehen die Aschbacher massiven Handlungsbedarf!!
 
 
Neues Gemeindezentrum
Die absolute Sonderleistung des Herrn Bürgermeisters wurde im Informationsblatt nur nebenbei erwähnt: das neue Gemeindezentrum. Noch 2010 wurde vor der Wahl eine günstigere und vorteilhaftere Variante in der Gemeindezeitung vorgestellt. (siehe eigener Blogeintrag) Im Folder kommt der Neubau wegen der negativen Stimmung in der Bevölkerung nur am Rande vor, wobei die unpassende Fassade und unnötige Mehrkosten nur Teilaspekte darstellen. Konzepte für mehrfache Nutzungen oder sinnvolle Detailideen wurden dem „schnellen Handeln“ vor der letzten Landtagswahl geopfert. Unter dem Ergebnis wird Aschbach und das Budget Jahrzehnte leiden. Weiters wurden hier Einwände und Verbesserungsvorschläge von Seiten der Bevölkerung vom zuständigen Architekten nur kaum oder gar nicht beachtet und umgesetzt. Das geflügelte Wort „Wer zahlt schafft an“ scheint hier völlig ignoriert worden zu sein. Schon bei der ersten Besprechung mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern wurde diesen ja ein Einreichplan vorgelegt und eine intensivere Diskussion war nicht erwünscht.
 
Sanierung Altes Rathaus
Die ÖVP wirbt mit der – selbstverständlich notwendigen – Sanierung des alten Rathauses. Die Umbaupläne wurden auch schon dem Gemeinderat vorgelegt. Auch das Kaffeehaus ist ein toller Frequenzbringer für den Platz. Nachdenklich stimmt hierbei aber folgender Umstand. Eines der Hauptargumente des Bürgermeisters für einen völligen Neubau des Rathauses war stets, dass eine barrierefreie Adaptierung des alten Rathauses durch bestimmte Vorgaben des Denkmalschutzes nicht möglich war. Konkret hieß es, dass man keinen Lift einbauen kann/darf. Und siehe da, in den nun zur Realisierung kommenden Plänen ist der Einbau eines Lifts im sogenannten Schlauchturm eingezeichnet. Dieser soll z.B. die Besucher des Kaffeehauses im Erdgeschoss zu den WC-Anlagen im ersten Stock bringen. Und auch die Außenfassade darf plötzlich teilweise geöffnet und verändert werden. So nebenbei: Durch die konzeptlosen Schnellbauten wurde auch auf die lange geforderte öffentliche WC-Anlage vergessen!
 
 
Nicht oder nur am Rande erwähnt und trotzdem einen Kommentar wert:
Kriegerdenkmal
Auf das neue Kriegerdenkmal wurde völlig vergessen!! Das kann man ja auch als Vereinsunterstützung sehen – so wie die Unterstützung der Musikkapelle, die ja auf der Facebookseite der ÖVP-Aschbach gelobt wird. Die Standortverlegung wurde ja quasi vom Bürgermeister im Alleingang entschieden. Viel Freude haben die Aschbacherinnen und Aschbacher mit dem neuen Denkmal nicht! Und das scheint nun auch der Herr Bürgermeister zu realisieren. 
 
Das problematische Thema der einwandfreien Wasserversorgung sowohl für die Gemeinde als auch für wichtige Betriebe in Aschbach wurde ebenfalls ausgeklammert.
 
Dieses war der erste Streich, doch der zweite folgt sogleich. Bis morgen!